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Aufschließung

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  •  franco
1.6. - 3.6.2024
6 Antworten | 3 Autoren 6
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Hallo,
habe ein Grundstück welches aus einem großen geteilt wurde. Ursprünglich waren beide zusammen ein großes. Auf dem anderen steht seit den 60er Jahren ein bewohntes Haus. 
Ist somit für mein Grundstück auch damals bereits die, Aufschließungsabgabe gezahlt worden, da es ja damals noch ein zusammenhängendes Grundstück war. Mein Grundstück ist Bauland, Klasse 2 gewidmet, in Nö. 
Danke! 

  •  christoph1703
1.6.2024  (#1)
Mit Sicherheit kannst du das rausfinden, indem du bei der Gemeinde nachfragst. Uns wurde für unser Grundstück noch die Aufschließungsabgabe vorgeschrieben, obwohl vor der Teilung schon ein Gebäude (auf dem anderen Teil) drauf war.

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  •  franco
1.6.2024  (#2)
Ok, Danke.
Aber wird nicht die Aufschließungsabgabe für den ganzen Baugrund bezahlt.

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  •  christoph1703
2.6.2024  (#3)
Würde ich auch so erwarten, war aber offenbar früher anders. Unsere aktuelle Bauordnung ist heuer gerade mal 10 Jahre alt.
Wie gesagt, die Gemeinde gibt Auskunft, am besten einfach mal anrufen. Meistens sind die sehr hilfsbereit.

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  •  peterT1
  •   Gold-Award
3.6.2024  (#4)
Nachdem es hier ja um nicht wenig Geld geht, würde ich an deiner Stelle die passenden Abschnitte in der NÖ Bauordnung 2014 genau lesen um herauszufinden, ober dein Grundstück schon "Bauplatz" ist oder nicht.

Hier die aktuelle NÖ Bauordnung 2014
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrNO&Gesetzesnummer=20001079

Unter § 11 "Bauplatz" Abs. (1) musst du herausfinden, ob einer der Punkte auf dein Grundstück zutrifft. Wenn einer der Punkte passt, dann ist keine Aufschließungsabgabe mehr vorzuschreiben.

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  •  christoph1703
3.6.2024  (#5)
Ich wurde per PN darauf hingewiesen, dass mein Fall ähnlich sein kann, aber nicht muss und deshalb unsere Vorgehensweise mit Vorsicht zu genießen ist. Auch darauf, dass Gemeinden nicht immer die richtigen Auskünfte geben. Also ich bleibe schon dabei, dass man bei der Gemeinde nachfragen kann, aber rechtlich hätten auch wir uns wahrscheinlich vorher genauer informieren sollen. Von daher werde ich hier jetzt mal gespannt auf weitere Infos warten 😉

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  •  peterT1
  •   Gold-Award
3.6.2024  (#6)
Ergänzung meinerseits:
§ 38 Aufschließungsabgabe und § 39 Ergänzungsangabe würde ich auch genau lesen. 
Im § 38 steht im Abs. 1 etwas von der erstmaligen Bebauung 1970 usw. Hier müsste man die zeitliche Abfolge der Maßnahmen am Grundstück genau auflisten (Bebauungs, Teilung usw.).
Gibt es jetzt einen Bebauungsplan? 
Schlimmstenfalls ist das Grundstück "Bauplatz" und trotzdem ist eine Aufschließungsabgabe fällig, oder zumindest eine Ergänzungsabgabe. 

Für den Überblick wird es ratsam sein gewissen Daten herauszusuchen (keine vollständige Liste): 
  • Seit wann Bauland:
  • Dazwischen Änderungen im Flächenwidmungsplan oder Bebauungsplan zu dem Grundstück?
  • Baubewilligung für das Gebäude:
  • Beitrag für die Infrastruktur damals geleistet (Nachweis im Grundbuch?):
  • Wann Teilung per Bescheid:
  • Sonstige Unterlagen vorhanden...


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