|
|
||
Das kann derzeit niemand beantworten! - Es gab im Landtag eine Abstimmung bei der FPÖ und ÖVP gemeinsam dafür gestimmt haben die Solaranlagenpflicht abzuschaffen. Allerdings hat das ganze nur empfehlenden Charakter und nicht mehr. Keiner weiß ob die FPÖ einen Gesetzesantrag dazu stellt oder nicht. Wenn ja dann wirds schwierig für die ÖVP. Stimmt sie nicht mit, steht sie als Lügnerin da, stimmt sie mit begeht sie einen Koalitionsbruch und es kommt vermutlich zu Neuwahlen. Die Folge wäre möglicherweise Rot-Grün in OÖ und der Verlust des Landeshauptmannes für die ÖVP. Die ÖVP hat sich hier ins Eck manövriert und spielt extrem mit dem Feuer.
Die Landesregierung hat sich auf eine Energiewende geeinigt und die Solaranlagenpflicht ist ein wesentlicher Punkt davon (auch um drohende Kyoto Strafzahlungen zu verringern). Fällt das dann fällt der Hauptpunkt für die Grünen in der Landesregierung zu bleiben. >>> Neuwahlen |