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PV-Module ragen über Grundgrenze [OÖ]

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  •  kf1811
  •  [OÖ]
  •  [Oberösterreich]
19.8. - 20.9.2024
111 Antworten | 40 Autoren 111
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Hallo!

Ich hätte eine Frage zu folgendem Sachverhalt.

Unser Nachbar kam vor einiger Zeit mit dem Anliegen zu uns, eine Betonmauer errichten zu wollen. Dies konnte jedoch nur über unseren Grund erfolgen (Aushub wurde auf unserem Grund zwischengelagert und später auch über unseren Grund abtransportiert, Arbeiter auf unserem Grund, ...). Wir haben seinem Vorhaben zugestimmt, da wir uns prinzipiell gut verstehen und ein vertrauensvolles Verhältnis haben. Er hat auch vorab gemeint, dass er mit der Mauer 30cm hinter der Grundgrenze bleiben wird und diese durchgehend die selbe Höhe haben wird. Im Nachhinein hat sich aber herausgestellt, dass er vorab nicht die genaue Grundgrenze ermitteln lassen hat und sich seiner Aussage nach nur an einem Metallpfosten orientiert hat, der zuvor dort Stand. Die Mauer wurde letztendlich auch mit Stufen, also Höhenunterschieden ausgeführt und als diese fertig war, wurden zusätzlich auf unserer Seite der Mauer auch noch PV Panele angebracht. Das hat unser Misstrauen geweckt und wir haben einen Blick auf den Grenzstein geworfen. Tatsächlich liegt die Mauer mehr oder weniger exakt auf der Grundgrenze und die PV Module ragen ca. 8cm in unseren Grund. Ich hab ihn darauf angesprochen, und er meinte, dass der Grenzstein nicht stimmen wird und beteuerte, dass er sicher alles richtig gemacht hat, da die Mauer ja immerhin 20k€ gekostet hat, aber wir gerne eine Geometer Vermessung machen können. Ich bin eigentlich überzeugt, dass der Grenzstein korrekt ist und komme mir vom Nachbarn etwas veräppelt vor, da wir ihn schon mehrmals für diverse Tätigkeiten auf unseren Grund gelassen haben und es immer ein Entgegenkommen unsererseits gab. Aber dass er uns weder über die tatsächliche Höhe der Mauer noch über die Panele vorab informiert hat und mit diesem nach aktuellem Stand sogar die Grundgrenze überschreitet finde ich einfach frech. Wie sollte man in so einem Fall am besten vorgehen? Ist der "Überbau" als zu geringfügig zu betrachten, als dass man hier die Abnahme der Module fordern könnte? Sollte man die Grenze vermessen lassen? Danke für eure Antworten.

LG

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  •  christoph1703
19.8.2024  (#1)
Den Fotos nach scheinen die Module die Nutzung eures Gartens nicht besonders zu beeinträchtigen. Dass euer Nachbar sauberen Strom erzeugen will, finde ich grundsätzlich auch unterstützenswert.
Ärgern würde ich mich aber auch, sowas ist nicht ok. Aber unabhängig von Recht oder Unrecht: Wenn ihr Wert auf euer gutes Verhältnis legt, würde ich versuchen, das Thema möglichst schnell zu vergessen. Mit einem Rechtsstreit könnt ihr nichts gewinnen, auch wenn ihr Recht bekommt. Vielleicht könnt ihr aber doch das Beste aus der Situation machen und eurem Nachbarn günstig ein bisschen was von dem Strom abkaufen, den er damit produziert?

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Hallo kf1811,
hier gibt es dazu Erfahrungen und Preise: PV-Module ragen über Grundgrenze

  •  Dumtidum
  •   Bronze-Award
19.8.2024  (#2)
So Dinge wie Grundgrenze solle man immer vorab klären. Der Nachbar hätte hier einen Geometer beauftragen sollen. Nun ist es aber so wie es ist ... 

Willst du gleich streiten: ich würde androehen, dass du eine Folie spannst und alle Module beschattet sind. Dann hast du mal Verhandlungsmasse für die weiteren Diskussionen. 

Die Frage für die Zukunft ist aber jedenfalls: was macht der Nachbar, wenn du hier Bäume/Hecke pfanzen willst? 

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  •  rabaum
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#3)
Hier kommen wie so oft ein paar Themen zusammen. Auf irrelevante subjektive Meinungen gehe ich hier mal nicht ein, es geht rein um das Baurecht.

zitat..
kf1811 schrieb: dass er mit der Mauer 30cm hinter der Grundgrenze bleiben wird

Was jemand mal gemeint hat, ist leider ziemlich wenig wert.

Was für eine Mauer war das genau?
Anzeige- oder bewilligungspflichtig?
Gibt es einen Bebauungsplan?

Für den Fall, sie ist anders eingereicht, als sie dann ausgeführt wurde, wäre mein erster Weg auf die Gemeinde zur Einsicht in die Unterlagen. Wenn jemand sein Bauwerk knapp an die Grenze stellt, würde man davon ausgehen, dass es von jenem gesicherte Grenzen gibt.

zitat..
kf1811 schrieb: Ist der "Überbau" als zu geringfügig zu betrachten

Es gibt bei Grenzen keine Geringfügigkeit und keine Toleranzen. 1 cm drüber ist 1 cm drüber und somit ein Problem. Auch Überragen von zB Attikablechen oder Regenrinnen ist immer ein Problem.

Wenn die Mauer wirklich auf 0,00 steht, heißt das für ihn in letzter Konseqeuenz das Abbauen der PV-Anlage.  Die Frage Nr. 1 wird jetzt mal sein, wo die Mauer wirklich steht. Vielleicht ist die ja auch schon über der Grenze, dann wird es wirklich "lustig". Alles ohne Geometer, der dir auf den cm sagt, was Sache ist, bleibt die Angelegenheit jedenfalls Rätselraten.

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  •  Bianci
  •   Bronze-Award
19.8.2024  (#4)
Ich würde mal vermessen lassen.
Wer Unrecht hatte, übernimmt die Kosten.
Dann kann man auf gesicherter Basis weiter überlegen, was man macht.

Wenns für euch so, wie es gebaut ist, ok ist, dann brauchts das natürlich nicht... dann bräuchte es aber auch keinen thread dazu. 😉

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  •  JoeSi
19.8.2024  (#5)
ich kann dir nur das beisteuern, was mein Anwalt im Zuge einer Rechtsberatung gesagt hat (OÖ):
Grundgrenze von Privat zu Privat:
Mauer, Einfriedung (what ever) bis 2m höhe über Bodenniveau istweder Bewilligungspflichtig noch Anzeigepflichtig bei der Baubehörde, auch dein Nachbar kann nix dagegen machen - daher einfach machen! (vorausgesetzt sie steht auf deinem eigenen Grund natürlich)
Hast du keine Einfriedung, muss du nicht dulden dass jemand dein Grundstück betritt, benutzt oder überragt --> der Luftraum innerhalb der Grundgrenze gehört ebenso dir. 
Wenn die Gartenmauer-Außenkante exakt auf der Grundgrenze steht und Lotrecht ist, müssen Zwangsweise seine PV-Module deinen Luftraum verletzen - was du natürlich nicht dulden musst.

Wäre auch für Geometer beauftragen und dann weitersehen. Kostet dann aber.... 
Redet mit dem Nachbarn und handelt entweder 50/50 Kostenteilung aus, oder gleich "wenn du die Grundgrenze verletzt, dann zahlst 100%"

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  •  Lu1994
  •   Bronze-Award
19.8.2024  (#6)
Sorry aber wer baut eine so teure Mauer und vermisst vorher nicht die Grenze

ich würds vermessen, damit sowas eben nie passieren kann hab ich das bei uns und den Eltern auch machen lassen, ohne eine genaue Vermessung hast sowieso keine Handhabe, außer wie oben geschrieben mal checken, ob das Vorhaben gemeldet/bewilligt werden hätte müssen

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  •  purrtastic
  •   Bronze-Award
19.8.2024  (#7)
"oder gleich "wenn du die Grundgrenze verletzt, dann zahlst 100%""

Braucht man meines Erachtens nicht mal ausmachen. Wäre dann eine Schadensersatzklage (da ja ungesetzliches Verhalten seinerseits diese Kosten notwendig machten)

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  •  Miike
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#8)
Ich würde auf jeden Fall einen Geometer holen und es völlig voruteilsfrei prüfen lassen. Emotion raus, Ojektivität rein. Ich würde den Nachbarn fragen, ob er sich an den Kosten beteiligt (Hälfteanteil). Wenn er nicht möchte, dann würde ich das sogar selber zahlen und nicht lang rum diskutieren. Wenn sich rausstellt, dass die Mauer oder Panele auf deinem Grund steht, würde ich mal abwarten wie die Reaktion des Nachbarn ausfällt. 

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  •  cc9966
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#9)
Man sollte halt an die Konsequenzen denken, das hat der Nachbar schon mal nicht gemacht.

Wenn du von einem Gemoeter auf Deine Kosten vermessen lässt, die Grenzen schon zuvor im Katasterplan als gemessen eingezeichnet waren, kannst Du Dich bei Überschreitung rechtlich einfach durchsetzen.

Welche Ideen er hat, bleibt ihm überlassen, zB setzt er dann die PV-Module auf die Mauer sofern rechtlich möglich und Du hast noch mehr Grau und Schatten.

Dann kannst Du auf Deiner Seite eine Hecke pflanzen, damit das alles nicht mehr sichtbar ist.

Er wird keine große Freude mit dem Stromertrag haben, usw.

Also bevor eine Negativ-Spirale beginnt, dringend nochmals das Gespräch suchen, und auch der Ton macht die Musik. 

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  •  derLandmann
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#10)
Extra Buschig :)

https://www.online-gartencenter.at/smaragdthujen-am-ballen/1839-smaragdthuje-175-200-am-ballen.html

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  •  purrtastic
  •   Bronze-Award
19.8.2024  (#11)

zitat..
cc9966 schrieb:

Also bevor eine Negativ-Spirale beginnt, dringend nochmals das Gespräch suchen, und auch der Ton macht die Musik.

Absolut, aber bei solchen Gesprächen zahlt es sich schon aus, vorher zu wissen wo die eigenen Rechte sind, und was man verlangen kann, wo man nachgeben kann usw. Macht den Verhandlungston teilweise enorm anders, wer im Falle des Falles das man sich nicht einigt, wesentlich mehr Handhabe hat.. 


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  •  peterT1
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#12)
Ist eines der beiden Grundstücke schon im Grenzkataster?
Wenn ja, dann müsste der Geometer nur die Grenzpunkte kontrollieren...

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  •  ThinkAbout05
19.8.2024  (#13)
ich gehe davon, dass es so abgelaufen ist wie erzählt wird.

die art der durchführung wäre dann verständlicherweise nicht ok (darüber kann man natürlich sprechen). auf der anderen seite, wegen ein paar cm würd ich mich nicht aufregen, da ja der nachbar die herstellkosten hatte und letztendlich die grundgrenze vernünftig eingefriedet ist.

das was mich persönlich mehr stören würde, ist die tatsache, dass die panelle auf eurer seite sind. wie ist das geregelt wegen eventuellen wartungsarbeiten? oder wenn ihr mal dort was aufstellen wollt (begrünung oder ählniches). wie sieht dann die rechtliche situation aus? wusstet ihr vorab, dass der nachbar plant pv panelle auf dem zaun zu montieren?

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  •  rabaum
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#14)

zitat..
Miike schrieb: Ich würde auf jeden Fall einen Geometer holen und es völlig voruteilsfrei prüfen lassen. Emotion raus, Ojektivität rein.

Das wäre für mich die erste Wahl. Solange ich nicht genau weiß, was Sache ist, diskutiere ich keinesfalls im Bereich des Möglichen herum. Vor allem kommt man damit ja nicht weiter.

Der Geometer soll unabhängig feststellen, dann sieht man weiter. Das kostet vielleicht wenige hundert Euro.

Was er dann in irgendeiner Konstellation macht, die sich daraus ergibt, wäre mir komplett egal. Ich mache mir nicht fremde Probleme zu meinen. Wenn sich daraus ein Abbau der PV oder sogar Abbruch ergibt - nicht mein Problem. Muss man halt vorher denken und dann bauen.

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  •  MissT
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#15)
Das Vorgehen des Nachbarn - Ausführung entspricht mehrfach nicht der Ankündigung, wesentliche Informationen wurden im Vorfeld vorenthalten - bei zugleich erheblichem Entgegenkommen Deinerseits wäre für mich Grund genug, dem Thema "gutes Nachbarschaftsverhältnis" keine Bedeutung mehr beizumessen, denn Deinen Schilderungen nach hat er es mit Füßen getreten.

Zuerst würde ich die Rechtmäßigkeit dieses Bauwerks prüfen:
  • Bewilligungs- oder Anzeigepflicht? Da gibt es einige Aspekte (Grundstückswidmung, Größe, Art der Nutzung etc.), die darüber entscheiden. Hierfür die zuständige Baubehörde kontaktieren.
  • Gesonderte Bestimmungen für PV-Anlagen? Hierfür die zuständige Baubehörde kontaktieren. Eine kurze Google-Recherche hat diesen sicher sehr hilfreichen Leitfaden für OÖ zu Tage gefördert - inbesondere die Seiten 3-6: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/Formulare/Dokumente%20UWD%20Abt_US/Photovoltaik_Leitfaden.pdf
  • Einhaltung der Grundgrenze? Geometer (auf Deine Kosten) beiziehen, dem Nachbarn Anwesenheit bei der Vermessung anbieten.

In weiterer Folge würde ich mich mit folgenden Themen auseinandersetzen - auch bei diesen sollten die Baubehörde und der Leitfaden hilfreich sein:
  • Ursprünglich hätte die Mauer 30cm von der Grundgrenze entfernt bleiben sollen, jetzt ist sie das nicht oder überragt diese womöglich sogar. Wie soll zukünftig die PV-Anlage zukünftig für Wartung und Reparatur zugänglich sein? Welches Ausmaß ist hierfür zulässig und muss ggf. geduldet werden? Hierfür gibt es vielleicht Vergleichbarkeit mit Heckenschnitt oder Arbeiten an einer Fassade.
  • Die PV-Anlage ist mutmaßlich nach Süden ausgerichtet. Ergeben sich daraus auf Eurem Grundstück ev. Probleme mit Blendung und Reflektion?
  • Wie hat sich der Nachbar das für die Zukunft vorgestellt? Hat er ev. die naive Erwartung, dass Ihr auf Eurem Grundstück möglichst keine Maßnahmen trefft, die seine PV-Anlage beeinträchtigen?

Ich würde mich auf nichts einlassen, was Eure Rechte sowie den Wert und die Nutzbarkeit Eures Eigentums auf unzulässige Weise beeinträchtigt. Die PV-Anlage ist sofort Geschichte, wenn Ihr entlang der Grenze auf Eurem Grundstück einen hohen Zaun errichtet, eine Plane spannt oder eine hohe Hecke pflanzt - wozu ihr meiner Einschätzung nach jedes Recht hättet, sofern sie gesetzeskonform ausgeführt sind.

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  •  kf1811
19.8.2024  (#16)
Hallo! 

Danke euch für die Rückmeldungen.

zitat..
peterT1 schrieb:

Ist eines der beiden Grundstücke schon im Grenzkataster?
Wenn ja, dann müsste der Geometer nur die Grenzpunkte kontrollieren...

zitat..
cc9966 schrieb:

Wenn du von einem Gemoeter auf Deine Kosten vermessen lässt, die Grenzen schon zuvor im Katasterplan als gemessen eingezeichnet waren, kannst Du Dich bei Überschreitung rechtlich einfach durchsetzen.
peterT1 schrieb: 

Ja man müsste in unserem Fall nur die Grenzpunkte kontrollieren. Das ist auch der einzige Weg, wie man diese Sache klären wird können. Also um die Vermessung werden wir eh nicht herum kommen. 

zitat..
ThinkAbout05 schrieb:

ich gehe davon, dass es so abgelaufen ist wie erzählt wird.

die art der durchführung wäre dann verständlicherweise nicht ok (darüber kann man natürlich sprechen). auf der anderen seite, wegen ein paar cm würd ich mich nicht aufregen, da ja der nachbar die herstellkosten hatte und letztendlich die grundgrenze vernünftig eingefriedet ist.

das was mich persönlich mehr stören würde, ist die tatsache, dass die panelle auf eurer seite sind. wie ist das geregelt wegen eventuellen wartungsarbeiten? oder wenn ihr mal dort was aufstellen wollt (begrünung oder ählniches). wie sieht dann die rechtliche situation aus? wusstet ihr vorab, dass der nachbar plant pv panelle auf dem zaun zu montieren?


Ja genau. Das ist auch was mich ärgert bzw. vor allem die Selbstverständlichkeit und Dreistigkeit diese einfach ohne Einverständnis und Nichteinhaltung der Grundgrenze anzubringen. Die Panele sind gemessen am vorhandenen Grenzstein definitiv auf unserem Grund, aber er streitet das aktuell ab. Der Grenzstein der sicher richtig ist, stimmt seiner Meinung nach nicht.
Es war auch vor Errichtung der Mauer nie die Rede von einer PV Anlage auf unserer Seite. Auf meine Frage hin ob er dann immer auf unseren Grund muss, wenn bei den Modulen etwas zu richten ist, hat er gemeint, er kann das eh alles von seinem Grund aus machen. Hab auch gefragt, wie er sich das vorstellt, wenn wir zB mit unserem Hund mit der Ballschleuder spielen und etwas wird beschädigt oder unsere Kinder beschädigen etwas, darauf kam nur, die Panele kosten eh nix und dafür gibts eh eine Haushaltsversicherung.
Ich vermute mal, dass wir ihm einfach schon zu viel durchgehen lassen haben und er jetzt glaubt er hat die völlige Narrenfreiheit, weil wir eh immer zu allem Ja un Amen sagen. Er durfte auch in der Vergangenheit schon mehrmals mit LKW und Co durch unseren Garten fahren, um seinen Außenbereich schick zu machen. Während der Errichtung der Mauer waren auch immer mal andere Anrainer zum "Plauschen" mit ihm auf unserem Grundstück. Das hat dann aber eh unser Hund geregelt 😂 Nur schön langsam hat er den Rahmen einfach ausgereizt.
Wir wollen sicher keinen Nachbarschaftsstreit anzetteln und kein großes Theater drum machen, aber wenn ich das Gefühl habe, jemand will mich für dumm verkaufen und meine Großzügigkeit ausnützen, dann will ich das auch nicht auf mir sitzen lassen.
Er weiß, dass wir selber gerade am Haus planen sind, allerdings in einem anderen Ort und geht davon aus, dass wir unser jetziges Haus fix an ihn verkaufen werden. Er biedert sich ständig an und ist grundsätzlich sehr sehr nett, aber wir haben das Gefühl, er glaubt schon, es gehört eh bereits alles ihm. Als ich ihn auf die Panele angesprochen habe, kam er auch gleich wieder damit, dass er uns ja das Haus jetzt schon gleich abkaufen würde und er würd uns eh weiterhin drin wohnen lassen, bis unser geplantes Haus fertig ist. Achja und auf einen Urlaub oder Ausflug tät er uns ja auch gerne eingeladen, als Dankeschön, dass er über unseren Grund die Mauer aufstellen durfte. Das hat mich nur noch misstrauischer gemacht um ehrlich zu sein. 😜

Naja wenn man nicht alles einfach hinnehmen möchte, muss man eben den Weg über den Vermessungstechniker gehen.

Danke euch 😊👍

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Hallo kf1811, kostenlos und unverbildlich kann man das auf durchblicker.at vergleichen, geht schnell und spart viel Geld.
  •  christoph1703
19.8.2024  (#17)

zitat..
kf1811 schrieb: Achja und auf einen Urlaub oder Ausflug tät er uns ja auch gerne eingeladen, als Dankeschön, dass er über unseren Grund die Mauer aufstellen durfte.

Da würde ich ihn einfach mal beim Wort nehmen. Es gibt Leute, die sich über viele Dinge keine Gedanken machen. Naiv könnte man dazu sagen. Vielleicht sieht er seine Grenzüberschreitungen einfach nicht als solche, ohne dass er euch irgendwas Böses will. Das könnte man in einem ernsthaften Gespräch, auch bei einem Bier, vielleicht geraderücken.
Wenn ihr allerdings sowieso in absehbarer Zeit von dort wegziehen wollt, kommt natürlich auch der Rechtsweg in Frage. Nur stelle ich noch in Frage, was damit zu gewinnen ist.


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  •  Bube
  •   Bronze-Award
19.8.2024  (#18)
Ich habe letzten mit einem Arbeitskollegen gesprochen der eine PV an eine Wand montiert hat die direkt auf der Grundstücksgrenze steht. Soweit weit ich es richtig in Erinnerung habe ist das Nachbargrundstück unbebaut und in öffentlicher Hand, also nicht ganz vergleichbar mit deiner Situation. Hier wurde für die Fläche die die PV übersteht eine Pacht vereinbart. Vielleicht ist dass in deinem Fall auch eine Möglichkeit.

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  •  geatschi
19.8.2024  (#19)
Meiner Meinung nach ist die potenzielle Grenzüberschreitung eher das nachrangige Thema. 

Wie bereits von einigen davor geschrieben, hätte ich deutlich mehr Themen mit Beschädigungen beim Rasenmähen, Wartung vom Nachbarn, erhöhte Brandlast, Blendung oder Diskussionen, wenn du wirklich mal Sträucher davor pflanzen willst.

Scheinbar ist OÖ mittlerweile auch sehr locker mit der Bauordnung, wenn du die PV nicht gerade im Grünland errichten willst. Notfalls würde ich auch mal ein Gespräch mit dem Bürgermeister suchen. 

Ich frage mich immer wieder, was sich die Leute bei solchen Aktionen denken..

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  •  rabaum
  •   Gold-Award
19.8.2024  (#20)

zitat..
christoph1703 schrieb: Wenn ihr allerdings sowieso in absehbarer Zeit von dort wegziehen wollt

Dann verkaufst du einen Mangel gleich mit, sofern überhaupt so verkäuflich. Am Ende klagt dich der Käufer auch noch auf Rückabwicklung. Lauter unnedige Baustellen.


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  •  Pete
  •   Bronze-Award
19.8.2024  (#21)
Hab ihr vielleicht Kinder oder Enkel die gerne Fußballspielen emoji, so eine tolle Betonmauer wird oft als Bande benutzt... also wenn mein Nachbar auf meiner Grundstücksseite sowas aufstellen würde wäre ich not amused und ich hätte schon ne Koniferenhecke davor, oder der Elfmeterkiller hätte mal ein paar mal ordentlich draufgehalten mit der Lederwuchtel *hehe*.

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